Leserbrief: Französische Folter bei humanitärer Mission

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Europe Démocratie, Etat, Institutions Affaires étrangères
Auteurs : 
déi gréng

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Frankreichs Zickzackkurs in der NATO hat jahrelange Tradition. Seit DeGaulle zerstritt sich die „Grande Nation“ immer wieder mit dem Bündnis oder halt mit sich selbst. Président Sarkozy, bei dem seit langem die Politik zur Farce, oder zur Show mutierte, versprach jetzt jedoch im Rahmen des NATO Gipfels in Bukarest dass Frankreich in Zukunft bei internationalen Missionen eine wichtigere Rolle spielen würde. Kürzlich erst versprach Sarkozy das französische Kontingent im Afghanistan weiter aufzustocken.

Luxemburg, den 3. April 2008

Frankreichs Zickzackkurs in der NATO hat jahrelange Tradition. Seit DeGaulle zerstritt sich die „Grande Nation“ immer wieder mit dem Bündnis oder halt mit sich selbst. Président Sarkozy, bei dem seit langem die Politik zur Farce, oder zur Show mutierte, versprach jetzt jedoch im Rahmen des NATO Gipfels in Bukarest dass Frankreich in Zukunft bei internationalen Missionen eine wichtigere Rolle spielen würde. Kürzlich erst versprach Sarkozy das französische Kontingent im Afghanistan weiter aufzustocken.

Dies ist eine beunruhigende Entwicklung besonders wenn man sich die jüngsten „Foltervorwürfe“ gegen die „Armée de terre“ vor Augen führt: Laut schwedischen Militär und Medienberichten, haben französische Soldaten im Kader der UN Kongo-Mission im Jahre 2003 regelmäßig kongolesische Zivilisten gefoltert. Dies ist umso schlimmer da die so genannte „Operation Artemis“ unter europäischer Flagge verlief und somit die erste autonome europäische militärische Mission außerhalb unseres Kontinentes war. Ob sich diese Praktiken unter Sarkozy wohl ändern?

Wohl kaum... Laut dem schwedischen Militärbericht wurden diese „folterähnlichen Praktiken“ auch von den obrigen französischen Militärkadern geduldet. Sogar als schwedische Soldaten sich über die brutalen und menschenverachtenden Folterpraktiken ihrer französischen Kollegen bei dem  französischen Befehlshaber meldeten geschah nichts. Neben diversen Völkerrechtsverletzungen, berichten die schwedischen Soldaten weiter von rassistischer Hetze von kongolesischen Gefangenen und Scheinhinrichtungen.

Es scheint somit dass unsere europäischen Heere, deren Spitzenkader immer gerne mit dem Finger auf die amerikanischen Streitkräfte zeigen und hinter vorgehaltener Hand „Guantanamo“ und  „Abu Ghureib“ nuscheln, ihren amerikanischen Kollegen in nichts nachstehen, was Verletzungen von internationalen Konventionen und Völkerrecht angeht. Man kann somit nur hoffen dass es sich hier um einen Einzelfall handelt und dass dieser adäquat und transparent aufgeklärt wird.

Es ist immer wieder erschreckend dass europäische und amerikanische Heere auf sogenannten „humanitären Missionen“ ihre gesamte Rechtsstaatlichkeit und (falls vorhandenes) Demokratieverständnis über Bord werfen.


Philippe Schockweiler