Glyphosat: Erneute Verschiebung der Abstimmung ist ein wichtiger Etappensieg!

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19. Mai 2016

Am heutigen Donnerstag hat die EU-Kommission die anstehende Abstimmung über die Verlängerung der Marktzulassung für den kontroversen toxischen Herbizidwirkstoff Glyphosat erneut abgesagt, da keine Einigung unter den Mitgliedsstaaten gefunden werden konnte.

Der Kommissionsvorschlag einer Verlängerung der Zulassung für 9 Jahre ohne nennenswerte Einschränkungen konnte die nötige Mehrheit der europäischen Regierungen nicht sichern [1]. Hierzu erklärt der grüne Europaabgeordnete Claude Turmes:

„Die erneute Verschiebung der Abstimmung zeigt, dass zumindest einige Regierungen – darunter die luxemburgische – die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Die intensive Kampagne der Zivilgesellschaft, der Grünen im Europaparlament und in den Mitgliedsstaaten trägt erste Früchte. Es ist offensichtlich, dass die EU-Kommission und die agrochemische Industrie die Wiederzulassung des Herbizids um jeden Preis durchringen wollen. Ich rufe den Kommissionspräsidenten Juncker dazu auf, den Vorschlag seiner Kommission gründlich zu überdenken und die kritischen Stimmen aus dem Europaparlament, einzelnen Mitgliedsstaaten und der Zivilgesellschaft endlich ernst zu nehmen!“

Der grüne Abgeordnete Gérard Anzia fügt hinzu:

„Die heutige Verschiebung der Abstimmung stellt einen wichtigen Etappensieg dar. Die Juncker-Kommission darf sich nicht weiter der öffentlichen Diskussion verschließen und den Widerstand aus der Gesellschaft ignorieren. Wir hoffen jetzt, dass diese erneute Verschiebung weitere Mitgliedstaaten dazu bewegen wird, sich dem Protest gegen Glyphosat anzuschließen. Auch ist klar, dass wir die intransparenten Zulassungsprozeduren dringend reformieren und den Einfluss der Agrochemie-Lobby drastisch einschränken müssen. Es kann nicht sein, dass die Zulassungsbehörden sich auf unveröffentlichte Studien der Industrie verlassen, um die Risiken für die öffentliche Gesundheit einzuschätzen!“