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26. Mai 2011
Zur Verbesserung der Versorgungssicherheit der EU und als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hat die EU-Kommission einen Konjunkturplan im Bereich der Energieinfrastrukturen verabschiedet. Dieser bettet sich in das allgemeine Konjunkturprogramm der EU ein, dessen Prinzipien im Dezember vergangenen Jahres verabschiedet wurden und soll gleichzeitig das Wachstum und die infrastrukturelle Modernisierung Europas fördern.
Brüssel, den 13. Februar 2009
Zur Verbesserung der Versorgungssicherheit der EU und als Reaktion auf die Wirtschaftskrise hat die EU-Kommission einen Konjunkturplan im Bereich der Energieinfrastrukturen verabschiedet. Dieser bettet sich in das allgemeine Konjunkturprogramm der EU ein, dessen Prinzipien im Dezember vergangenen Jahres verabschiedet wurden und soll gleichzeitig das Wachstum und die infrastrukturelle Modernisierung Europas fördern.
Die EU-Kommission möchte mit dieser Maßnahme das Gas- und Stromversorgungsnetz in der EU verbessern, das Netz für erneuerbare Projekte öffnen und Versorgungsmängeln, die sich bei der Gaskrise gezeigt haben, entgegenwirken. Der EU-Plan zur Versorgungssicherheit umfasst Investitionen von mehr als 3,5 Milliarden Euro und wird nun dem Europaparlament zur Begutachtung vorgelegt.
déi gréng begrüßen prinzipiell, dass die EU-Kommission Gelder in die Sicherung der Energiezukunft fließen lässt. Doch sie kritisieren, dass Luxemburg in diesem Konjunkturplan als einziges EU-Mitglied völlig vergessen wurde.
„Dieser Konjunkturplan wurde für 26 EU-Mitgliedstaaten geschrieben. Luxemburg soll keinen einzigen Cent erhalten. Wie hat die Luxemburger EU-Kommissarin Viviane Reding diesen Plan nur im Kollegium der Kommission durchwinken können?
Der Plan muss effektiver werden und kann dabei gleichzeitig den Interessen Luxemburgs dienen: déi gréng werden sich im Europaparlament dafür einsetzen, dass die EU-Gelder an Kreditmöglichkeiten der Europäischen Investitionsbank (EIB) gekoppelt werden. Damit werden wesentlich mehr Gelder für Energie-Investitionen frei und die Rolle der EIB, die in den kommenden Monaten in Luxemburg mehrere hundert neue Mitarbeiter einstellt, wird weiter aufgewertet.
Zudem werden déi gréng fordern, EU-Gelder zum Ausbau des Pumpspeicherwerks Vianden, eine wesentliche Stromquelle unseres Landes, sowie zur Anbindung Luxemburgs an Windenergieprojekte in der Nordsee zu nutzen.
Dies ist im Interesse unseres Finanzplatzes und unserer Energieversorgungssicherheit„, erklärt der Europaabgeordnete Claude Turmes.
