Das Luxemburgische Parlament auf Mission im Iran

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15. Januar 2016

Fraktionspräsidentin Viviane Loschetter und Chamber-Vizepräsident Henri Kox im Iran

Bei der aktuellen parlamentarischen Mission im Iran sind auch Viviane Loschetter als grüne Fraktionsvorsitzende und Henri Kox als Chamber-Vizepräsident mit dabei. 

Übers Wochenende kommen im Iran vier Abgeordnete und der Chamberpräsident mit iranischen Kollegen und Politikern zu Gesprächen zusammen. Neben Parlamentspräsident Larijani, stehen auch Unterredungen mit dem iranischen Außenminister Sarif, dem iranischen Präsidenten Rohani und einem Berater des obersten Religionsführers Khamenei auf der Tagesordnung.

Die parlamentarische Mission, eher eine Seltenheit im Iran, zielt auf einen konstruktiven Dialog mit dem Staat. Seit dem Amtsantritt Rohanis im Sommer 2013 sind in der iranischen Politik ein deutlicher Wandel und eine Öffnung erkennbar, wie z.B. der Kurswechsel bei der Atompolitik. Auch die momentan sehr angespannte Lage zwischen Iran und Saudi Arabien kann nur durch Dialog und Verhandlungen beruhigt werden.

Die luxemburgische Chamber Delegation will diese positive Entwicklung begleiten. Die Gespräche werden sich unter anderem sowohl um die Rolle des iranischen Parlaments, die demokratische Teilhabe oder den Alltag der Bürgerinnen und Bürger drehen, als auch um kritischere Themen wie Menschenrechte und Todesstrafe sowie die schwierige politische Lage in der Region.