Brexit - Drei Fragen an Claude Adam

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Affaires étrangères
Auteurs : 
Adam Claude

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Das britische Volk hat letzte Woche gegen den Verbleib Großbritanniens in der EU gestimmt.

Claude, wie konnte es deiner Meinung nach dazu kommen, dass sich die Mehrheit der Briten für den "Brexit" entschieden hat?

Claude Adam: Es gibt viele Faktoren. Erstens war das Versprechen eines Referendums ein innenpolitisches Pokerspiel des Premiers David Cameron im letzten Wahlkampf, bei dem es ihm vor allem darum ging seine Machtposition in der konservativen Partei zu stärken. Leider wurde in der Kampagne aber nie eine wirklich sachliche Debatte geführt. Vor allem die, oft rechtspopulistischen, Befürworter des "Brexit" spielten mit den Ängsten und Verunsicherungen der BürgerInnen, indem sie falsche und irreführende Information verteilten. Die EU wurde für viele hausgemachte Probleme verantwortlich gemacht und es wurden unrealistische Versprechen gemacht, die aber bereits wenige Stunden nach dem Resultat ganz oder teilweise zurückgezogen wurden. Problematisch war auch, dass sowohl die Konservativen, wie auch Labour sich nicht geschlossen für den Verbleib Großbritanniens in der EU einsetzten.

Was bedeutet der "Brexit" für das Projekt Europa?

Claude Adam: Der Brexit ist ein Zeichen dafür, dass viele EuropäerInnen sich nicht mehr mit der EU verbunden fühlen. Was der "Brexit" mittel- und langfristig für die EU bedeutet ist natürlich schwer vorauszusehen. Der Austritt eines EU-Mitgliedstaates hat es bis dato noch nicht gegeben und niemand weiß, wie die Partnerschaft zwischen EU und dem Vereinigten Königreich in Zukunft aussehen wird. Unvorhersehbar ist auch, wie sich der "Brexit" auf das Vereinigte Königreich selbst auswirken wird, wohlwissend, dass sich sowohl in Schottland, wie auch in Nordirland, eine Majorität für ein Verbleiben in der EU ausgesprochen hat. Persönlich glaube ich aber auch weiterhin an das Projekt Europa. Schuld an der momentanen Krise ist nicht, wie es so oft von rechtspopulistischer Seite vorgeworfen wird, die EU als solche. Die EU hat nur jene Kompetenzen, die ihr von ihren Mitgliedstaaten zugesprochen wurden. Wenn wir uns also eine sozialere EU wünschen, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass sie auch die nötigen Kompetenzen in diesem Bereich erhält.

Wie geht es jetzt weiter?

Claude Adam: Es ist jetzt überaus wichtig, dass wir eine ruhige und sachliche Debatte ohne hysterische Reaktionen führen, während wir abwarten, welche Konsequenzen die britische Regierung aus dem Referendum ziehen wird. Außerdem müssen wir dem nationalistischen und xenophoben Gedankengut, das scheinbar durch dieses Resultat salonfähig wurde, entgegensteuern. Grundsätzlich müssen wir Europäer uns auch fragen wie die EU in der wir leben wollen aussehen soll. Zusammen müssen wir Wege finden, diese Vision zu verwirklichen und wie sich die Bevölkerung wieder breitestmöglich mit der EU und ihrer Politik identifizieren kann. Ein vereinigtes Europa hat auch weiterhin seinen Sinn und Zweck und ist auch weit mehr als "nur" ein Friedensprojekt oder ein großer Markt. Die größten Herausforderungen unserer Zeit können nämlich nicht "nationalstaatlich" sondern nur gemeinsam, auf europäischer Ebene gelöst werden. Nur gemeinsam, als starke, multikulturelle EU können wir auch in Zukunft den Klimawandel effektiv bekämpfen, unsere Umwelt und Meere nachhaltig schützen und Menschenrechte bewahren.

 *UKIP - United Kingdom Independence Party

Ausschnëtt aus der Chambersried: (Video)

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